Sonntag, 15. Juni 2008
Kindergarten Europa
Ich glaube, wenn die Iren geahnt hätten, was für ein Erdbeben ihr "kleines" Nein zum Vertrag von Lissabon auslöst, sie hätten es erst recht gemacht.

Ich frage mich seit den Ergebnissen ja wirklich, was das mit mit Europa eigentlich noch soll, wenn die Politiker aller konsorten mit immer wahnwitzigeren Ideen daherkommen, um den Vertrag doch noch durchzupeitschen.

Der eine meint, Irland solle einfach aus Europa rausgeschmissen werden, der andere will noch einmal abstimmen lassen (bzw. so lange, bis es ein JA ist), wieder andere wollen das Ergebnis einfach ignorieren. Das ist Demokratie ein Reinkultur im Sinne von George W. Bush. Und ein Garant dafür, dass die Meinung zu Europa und ihren Vertretern nicht unbedingt besser wird.

Eine meines Erachtens wunderbar schöne Aussage in diesem Nachbeben ist, dass die Leute den Vertrag einfach nicht verstanden und darum mit Nein gestimmt hätten. Spätestens hier habe ich mich gefragt, ob das nur ein kleiner Witz am Rande oder wirklich ernst gemeint war. Da wird zuerst die Verfassung von Frankreich et al. abgeschmettert. Danach wird das Ding genommen, so umformuliert, dass nich einmal ein Harvard-Student da durchblickt und zu guter letzt als "Vertrag" tituliert. Warum? Bei einem Vertrag muss das Volk nicht entscheiden. Die Chance, dass der "Vertrag" also durchkommt, ist wesentlich höher.

Das, meine Leser, ist Europa in Reinkultur. Was mich besonders erstaunt hat, war, dass in Deutschland das Ding bereits vom Parlament ratifiziert wurde. Vielleicht kann mir da jemand auf die Sprünge helfen, wann das genau war, denn ich habe in den Nachrichten nichts dergleichen mitbekommen. Schon komisch das ganze. Vielleicht schien mir das Wörtchen "Vertrag" aber auch einfach nicht wichtig genug.

Wie es jetzt weitergeht, wissen wohl nicht einmal die Herren in Europa, die sich im Moment wohl nichts sehnlicher wünschen, als ein neues Volk. Kein Volk, das ihren "Vertretern" bei einem bürokratischem und unverständluchem Gefasel den Mittelfinger zeigt, sondern ein Volk, das allem zustimmt.

Ach übrigens: das Geschwafel von Schäuble glaub ich, ist auch mal wieder ein wunderbares Stück von Arroganz gepaart mit scheinbarem Unwissen. Der meinte doch allen ernstes, dass ein paar Millionen nicht über 400 Millionen entscheiden können, die doch hinter dem Vertrag stehen. Wenn wir die 400 Millionen nehmen und mal durch 50.0000 teilen, dürften wir der Wahrheit mit 8.000 Parlamentariern schon näher kommen. Insofern hat die weit größere Mehrheit entschieden.

Eines zeigt dieses Beben nach dem Nein allemal: Europa ist endgültig zu einem Kindergarten geworden.

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Mittwoch, 19. März 2008
Bin ich jetzt in der Irrenanstalt? Das BGH und die FAZ
Ist es amtlich? Bin ich gestern eingeschlafen und heute in der Irrenanstalt namens Erde 2 aufgewacht?

Heute hat das BGH eine Vorab"entscheidung" bezüglich der Vorratsdatenspeicherung vorgenommen, wonach es im Moment noch grundästzlich erlaubt ist, die Daten zu erheben, doch diese nur bei wirklich schweren Strafen rausgegeben werden dürfen.

Und was schreibt die FAZ dazu? „Sauger“ haben freie Bahn. Anstatt darüber zu sinnieren, was diese Entscheidung für die Bürgerrechte bedeutet, fällt dem Autor Marco Dettweiler nichts anderes ein, als über Tauschbörsen und die Musikindustrie zu schreiben.

Ich muss ehrlich zugeben, dass ich zweimal hinschauen musste, denn normalerweise wird so etwas nur in der Süddeutschen geschrieben.

Mir fehlen aber trotzdem die Worte...

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Mittwoch, 12. März 2008
Einmal Nachsitzen für Politiker
Ich liebe das Bundesverfassungsgericht.

Nicht nur haben sie die Onlinedurchsuchung in ihrer jetzigen Planung bereits zerbröselt, nein sie haben das gleiche auch mit der unbegründeten Erfassung von Autokennzeichen gemacht.

Zwei Urteile in wenigen Wochen, die Schäuble mal so richtig auf die rollenden Eier gehen dürften.

Das BGH hat mit diesem Urteil mal wieder bewiesen, dass die Volksvertreter es durchaus gut meinen, aber ansonsten von Tuten und Blasen keine Ahnung zu haben scheinen.

Grundsätzlich ist das ja auch kein Problem, man kann nicht alles wissen. Aber wenn es um das grunsätzliche Grundgesetz geht, also die Basis von allem, dann müsste man schon erwarten können, dass diese Menschen das GG im Schlaf auswendig herunterbeten können. Also ne Art Mitternachts-Büchlein.

Vielleicht wäre es auch einfach mal an der Zeit, dass alle Politiker verpflichtend in die Nachhilfe "Das Grundgesetz für Dummies" gehen müssen. Oder es sollte ein Fragebogen existieren, der vor dem Schwur zunächst einmal abprüft ob die Leute überhaupt für etwas derartig Verantwortungsvolles geeignet sind.

Aber das sind nur meine Ideen...

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Mittwoch, 27. Februar 2008
Der Traum vom Foltern
Langsam aber sicher mache ich mir sorgen. Denn wenn die Zeit mit ihrem Artikel recht hat, dann wollen immer mehr Juristen in Deutschland die Folter wieder "einführen" bzw. gesellschaftsfähig machen.

Tja, das Mittelalter hat ja schon richtig gut gezeigt, dass ein System der Folter hervorragend funktioniert. Da haben Unschuldige reihenweise gestanden, allerhand unchristliches getan zu haben. Und wenn die Folter in Deutschland wieder praktiziert wird, garantiere ich einen explosionsartigen Anstieg von Terroristen.

Äh, "Terrorsiten".

Die Politiker werden natürlich verkünden lassen, dass es wirklich nötig und eine gute Entscheidung war, denn die Zahlen seien ja so erschreckend. Trotz gewisser Vorahnungen hätten sie aber doch nie mit so etwas gerechnet.

Ich schon.

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Freitag, 2. Februar 2007
Was für ein Anfang: Boston.
Man mag es kaum glauben, aber das Timing hätte schlimmer (oder: besser?) nicht sein können.
Da setze ich ein kleines Blog auf um meinen Senf zu Dingen abzugeben, die eh' niemanden sonst interessieren, nur um über das Netz zu erfahren, dass Boston seines gerade über den analogen Jordan geschickt hat.
Auslöser war die virale Marketingkampgne für eine Cartoonserie, deren Namen ich nicht einmal buchstabieren kann - was wohl die Kampagne erklären dürfte, denn die Amerikaner haben schon bei einfacheren Dingen, wie die Weltpoltitik so ihre Schwierigkeiten.
Nun liegen da in Boston geschlagene drei Wochen lang mehrere LED-Tafeln herum, ohne dass sich jemand daran stören würde. Aber dann aus mir einem unbekannten Grund geht alles auf einmal wie in einem Intel Prozessor zu: schnell und heiß mit einer Garantie auf verbrannte Finger.
Plötzlich ist von einem Bombenalarm die Rede, woraufhin die gesamte Stadt lahmgelegt und eine der LED-Tafeln in die Luft gejagt wird - von Bombenspezialisten, die wohl eine echte Bombe nur von Zeichnungen her kennen dürften.
Und das Beste wie immer zum halben Schluss: die Jungs, die sich das unfreiwillig, da Auftrag, ausgedacht haben, sitzen jetzt im Gefängnis. Vermutlich auch aus dem Grund, weil sie es geschafft haben, eine ganze Stadt bis auf die Knochen zu blamieren.
So etwas schafft man wirklich nur in den USofA.

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