Mittwoch, 12. März 2008
Einmal Nachsitzen für Politiker
Ich liebe das Bundesverfassungsgericht.
Nicht nur haben sie die Onlinedurchsuchung in ihrer jetzigen Planung bereits zerbröselt, nein sie haben das gleiche auch mit der unbegründeten Erfassung von Autokennzeichen gemacht.
Zwei Urteile in wenigen Wochen, die Schäuble mal so richtig auf die rollenden Eier gehen dürften.
Das BGH hat mit diesem Urteil mal wieder bewiesen, dass die Volksvertreter es durchaus gut meinen, aber ansonsten von Tuten und Blasen keine Ahnung zu haben scheinen.
Grundsätzlich ist das ja auch kein Problem, man kann nicht alles wissen. Aber wenn es um das grunsätzliche Grundgesetz geht, also die Basis von allem, dann müsste man schon erwarten können, dass diese Menschen das GG im Schlaf auswendig herunterbeten können. Also ne Art Mitternachts-Büchlein.
Vielleicht wäre es auch einfach mal an der Zeit, dass alle Politiker verpflichtend in die Nachhilfe "Das Grundgesetz für Dummies" gehen müssen. Oder es sollte ein Fragebogen existieren, der vor dem Schwur zunächst einmal abprüft ob die Leute überhaupt für etwas derartig Verantwortungsvolles geeignet sind.
Aber das sind nur meine Ideen...
Nicht nur haben sie die Onlinedurchsuchung in ihrer jetzigen Planung bereits zerbröselt, nein sie haben das gleiche auch mit der unbegründeten Erfassung von Autokennzeichen gemacht.
Zwei Urteile in wenigen Wochen, die Schäuble mal so richtig auf die rollenden Eier gehen dürften.
Das BGH hat mit diesem Urteil mal wieder bewiesen, dass die Volksvertreter es durchaus gut meinen, aber ansonsten von Tuten und Blasen keine Ahnung zu haben scheinen.
Grundsätzlich ist das ja auch kein Problem, man kann nicht alles wissen. Aber wenn es um das grunsätzliche Grundgesetz geht, also die Basis von allem, dann müsste man schon erwarten können, dass diese Menschen das GG im Schlaf auswendig herunterbeten können. Also ne Art Mitternachts-Büchlein.
Vielleicht wäre es auch einfach mal an der Zeit, dass alle Politiker verpflichtend in die Nachhilfe "Das Grundgesetz für Dummies" gehen müssen. Oder es sollte ein Fragebogen existieren, der vor dem Schwur zunächst einmal abprüft ob die Leute überhaupt für etwas derartig Verantwortungsvolles geeignet sind.
Aber das sind nur meine Ideen...
punkter, 00:22h
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